Kommunalwahl in Kiel – sind Alternativen wirklich die Alternative?

Am 26. Mai fin­den in Kiel die Gemeindewahlen statt. Neben zahlreichen „eta­blier­ten“ Par­teien tre­ten in die­sem Jahr zwei Wäh­ler­ge­mein­schaf­ten an: Die Gruppe „Wir in Kiel“ sowie die am rech­ten Rand ange­sie­delte „Wahl­al­ter­na­tive Kie­ler Bür­ger“. Da bei Gemein­de­wah­len keine 5%-Hürde gilt, rufen Spre­cher zahl­rei­cher Par­teien die Kie­ler noch dring­li­cher dazu auf, demo­kra­tisch wäh­len zu gehen. Zur Kommunal­wahl sind rund 195.000 Kie­le­rin­nen und Kie­ler wahl­be­rech­tigt, dar­un­ter sind auch alle 16– bis 18‐​Jährigen (rund 3.600) und etwa 4.700 Uni­ons­bür­ge­rin­nen und Uni­ons­bür­ger. Die Wahl­be­nach­rich­ti­gun­gen wer­den von Ende April an ver­schickt. Wei­tere Infor­ma­tio­nen zur Gemein­de­wahl ste­hen unter www​.kiel​.de/​w​ahlen im Internet.

Alle Parteien und Gruppen sind zugelassen

In sei­ner Sit­zung am Frei­tag, 12. April, hat der Gemein­de­wahl­aus­schuss alle ein­ge­reich­ten Kan­di­da­ten­vor­schläge für die Wahl am 26. Mai in Kiel zuge­las­sen. Damit tre­ten in allen 25 Kie­ler Wahl­krei­sen Kan­di­da­tin­nen und Kan­di­da­ten von neun Par­teien oder Wäh­ler­ge­mein­schaf­ten an. Auch die vor­ge­schla­ge­nen Lis­ten der Par­teien CDU, SPD, Bünd­nis 90/​Die Grü­nen, FDP, Pira­ten­par­tei, SSW und Die Linke sowie der Wäh­ler­ge­mein­schaf­ten Wahl­al­ter­na­tive Kie­ler Bür­ger (WaKB) und WIR in Kiel (WIR) wur­den zur Wahl zuge­las­sen. Unab­hän­gige Ein­zel­be­wer­be­rin­nen oder Ein­zel­be­wer­ber tre­ten nicht zur Wahl an.

Unter­schied­li­che Gründe für Bürgerinitiativen

Wäh­rend „Wir in Kiel“ im letz­ten Jahr vor allem mit Aktio­nen gegen das Möbel‐​Kraft‐​Bauvorhaben in den Fokus rückte und für mehr Bür­ger­be­tei­li­gung wirbt, weiß man über die „Wahl­al­ter­na­tive Kie­ler Bür­ger“ nur wenig. Ledig­lich der Pres­se­spre­cher der NPD, Jörg Lembke, wirbt auf deren Inter­net­seite für diese Bür­ger­in­itia­tive: „Die „Wahl­al­ter­na­tive Kie­ler Bür­ger“ ist ein Bünd­nis zwi­schen der NPD und freien Kräf­ten aus Kiel und wird sicher­lich in den kom­men­den Wochen für Schlag­zei­len sor­gen“. Solch eine Aus­sage ver­hallt nicht unge­hört: Zahl­rei­che Demo­kra­ten wie Sven Seele von der Kie­ler Pira­ten­par­tei und die Jugend­or­ga­ni­sa­tion der SPD (JuSos) rufen dazu auf, die Geschi­cke der Stadt Kiel nicht in deren Hände zu legen.

Wahl­hel­fer gesucht

Für den Wahl­tag sucht die Stadt­ver­wal­tung noch ehren­amt­li­che Wahl­hel­fe­rin­nen und Wahl­hel­fer. Etwa 780 Bür­ge­rin­nen und Bür­ger wer­den am 26. Mai für einen geord­ne­ten Ablauf der Wahl­hand­lung sor­gen und die Stim­men aus­zäh­len. Wer dabei sein möchte, kann sich für die­ses Ehren­amt (30 Euro Erfri­schungs­pau­schale) unter den Tele­fon­num­mern 901‑2341 oder 901‑2376 sowie unter der E‐​Mail‐​Adresse wahlhelfer@​kiel.​de anmelden.

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